Freiheits Einschränkende JUSO Initiative für ein autofreies Zürich vom Bundesgericht gestoppt.

Da wollten doch tatsächlich die JUSO „Jungsozialisten“ der Stadt Zürich die ganze Stadt Zürich autofrei machen. Ihr Initiativtext (klick hier) sah vor, dass das ganze Stadtgebiet vom individuellen Autoverkehr befreit werden soll. Die übliche Leier: Mehr Raum schaffen für Fussgänger, Velofahrer (obwohl, die haben ja schon die Trottoirs die sie statt der vielen Velowege nutzen welche für Millionen Franken gebaut wurden), mehr Grünflächen usw.  Als hätte es in Zürich nicht schon extrem viele solche Freiräume und Möglichkeiten. Nach dem Stopp der Initiative wurde das Ganze natürlich schnell und unauffällig von der Webseite der JUSO entfernt, daher verweist obiger Link auf das Internetarchive archive.org wo der Text nachzulesen ist.

Ausnahmen wären vorgesehen gewesen für Gewerbe, öffentliche Dienste und behinderte oder mobilitäts eingeschränkte Personen.
Das Bundesgericht hat nach längerem Streit die Initiative als ungültig erklärt. Kantone und Gemeinden sind nicht befugt, den motorisierten Verkehr generell zu beschränken, da dies mit anderen übergeordneten Gesetzen in Konflikt geraten würde.
Zu dieser Initiative, oder der Idee für eine total autofreie Stadt können wir nur folgendes sagen, bzw. wäre interessant von der JUSO zu wissen, wie man all das umsetzen könnte…
– Durch viel gewerblicher Verkehr, Taxis, Fahrzeuge mit Ausnahmen, Tram und Bus gäbe es trotzdem viel Verkehrslärm, man könnte trotzdem nicht auf der Strasse spazieren oder man könnte das Strassennetz nicht rückbauen / verkleinern, da ja doch jedes Wohnhaus erreichbar sein muss. Oder sollen Klempner, Behindertentaxi, Lieferdienste oder die Feuerwehr 500 Meter in der Nähe parkieren, und mit einem Velo oder Trottinett zum Zielort fahren?
– Die Steuerzahler müssten ein Vermögen zahlen für die Aufrechterhaltung von kaum genutzten Strassen.
– Die ÖV müssten massiv ausgebaut werden, jahrelanger Baulärm, Milliarden Kosten müssten in Kauf genommen werden. Die grösste Geldquelle für den ÖV, die durch Quersubventionen stattfindet würde wegfallen: Die Autofahrer und deren Steuern auf Auto, Benzin, Strassen usw.
– Sollen Grossfamilien statt einmal pro Woche, 4 mal pro Woche einkaufen gehen und alles mit den ÖV heimschleppen? Was bei einer grösseren schweren Anschaffung? Alles mit dem Tram oder Taxi heimfahren?
– Wie sollten all die Leute zu Genehmigungen kommen, wenn sie aus gesundheitlichen Gründen nicht Auto fahren könnten? Müssten die wegziehen, umziehen? Was mit Leuten die Nachts arbeiten? Wie kämen die zur Arbeit? Mit dem Taxi? Wer würde das bezahlen?
– Firmen und Gewerbe würden sich aus Zürich zurückziehen, Läden, Restaurants, Tourismus und vieles mehr würde längerfristig finanziell mehr leiden als beim Corona Lockdown, die Stadt wäre in wenigen Jahren pleite.
– Wir könnten noch 10 weitere solche Punkte oder Fragen hinschreiben, aber die Grünen hätten sowieso keine Antwort darauf. Vor allem die Grünen und Linken die immer nach Freiheit und Eigenverantwortung schreien, sogar bei gesundheitsgefährdenden Dingen wie Rauchen, sonstigen Drogen oder aktuell dem Corona Virus? Die wollen ja nicht einmal eine Schutzmaske anziehen im Tram, obwohl das einfacher ist, als am Morgen seine Schuhe zuzubinden oder die Hosen anzuziehen.
Was ist mit der FREIHEIT der Autofahrer? Wieso überhaupt rechtfertigen für das Auto fahren? Manche brauchen es nicht, aber sie wollen es. Es ist die persönliche Freiheit für jeden ein Auto zu nutzen. Und wieso werden nur Autofahrer gebüsst, wenn sie gegen Gesetze verstossen? Wieso dürfen täglich zehntausende Velofahrten auf dem Trottoir gemacht werden, Rotlichter und Einbahnstrassen von Velofahrern ignoriert werden? Ohne dass es kontrolliert oder Bussen ausgesprochen werden?
Man will Städte gedankenlos und ohne Konzept Auto frei machen, man diskutiert über Wörter wie Mohrenkopf oder das Bild auf dem Uncle Bens Reis, aber man kümmert sich nicht um die wirklichen Probleme. Und statt die Autos in der Stadt zu tolerieren, und viele andere Umwelt-Probleme zu lösen,  oder auch andere Probleme der Stadt wie Einwanderung, Überbevölkerung, Platzprobleme usw, verursacht man erst Staus und Abgase, durch Manipulation des Strassennetzes oder Abbauen von Parkplätzen. JUSO, merkt ihr nicht, dass das Alles nicht zusammenpasst und welchen Schaden ihr SELBST anrichtet?
Nachtrag vom 13.10.2020: Die JUSO haben den Initiativtext natürlich anschliessend von ihrer Internetseite gelöscht. Die Seite und Beweise wurden zum Glück auf archive.org unter folgendem Link gesichert: https://web.archive.org/web/20200227234820/https://jusozueri.ch/initiativtext/   Zusätzlich kopieren wir hier noch den Initiativtext hin für alle Fälle:

1. Die Gemeindeordnung wird wie folgt geändert:

Art. 2quinquiesAbsatz 2 (neu)
Das Stadtgebiet wird vom individuellen Motorfahrzeugverkehr befreit und Alternativen werden entsprechend gefördert. Die zwingenden Bestimmungen des kantonalen Rechts und des Bundesrechts bleiben vorbehalten. Erlaubt bleibt ferner der Motorfahrzeugverkehr, soweit er zur Versorgung der Bevölkerung und des Gewerbes, zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Dienste und des öffentlichen Verkehrs, sowie zur Gewährleistung der Mobilität für Menschen mit Behinderung oder eingeschränkter Mobilität erforderlich ist.

Abs. 2 und 3 werden zu Abs. 3 und 4.

Art. 125 Übergangsbestimmungen
Die zuständigen Behörden haben innert nützlicher Frist nach Annahme der Initiative durch das Volk die entsprechenden Beschlüsse zur Durchsetzung der Änderungen gemäss Art.2 quinquies Absatz 2 zu erlassen.

2. Der Stadtrat setzt diese Ergänzungen der Gemeindeordnung nach Genehmigung durch den Regierungsrat in Kraft.

Begründung:

Die Volksinitiative strebt eine visionäre Stadt Zürich an. Durch die Befreiung vom individuellen Motorfahrzeugverkehr soll Platz für öffentliche Verkehrsmittel, Fahrräder und Fussgänger_innen sowie mehr Freiraum geschaffen werden. Durch den frei werdenden Raum soll die Stadt lebenswerter und ökologischer gemacht und Grünflächen gefördert werden.

Das heimliche Verschwinden der blauen Zonen.

Wer viel mit dem Auto in Städten wie Zürich unterwegs ist, hat sicher auch schon bemerkt, dass immer wieder mal Parkplätze verschwinden. Oftmals unauffällig, wenn irgendwo Bauarbeiten stattfinden. Die Strasse wird aufgerissen, irgendetwas Tage- oder Wochenlang gebaut (oder auch nicht?!) ohne dass man Bauarbeiter sieht, und nach dem Zubetonieren der Baustelle werden die blauen Zonen nicht mehr erneuert. Im Januar 2020 ist uns in der Neunbrunnenstrasse in Zürich aufgefallen, dass mitten im Wohnquartier ein Stück blaue Zone einfach verschwunden ist – ohne Baustelle und ohne dass es irgendeinen Grund dafür gäbe.

Ein Blick auf Google Street View zeigt uns, dass diese blaue Zone mindestens die letzten 5 Jahre existiert hatte, und niemandem im Weg war. Eventuell liegt es ja an den Neubauten von mehreren Wohnhäusern in der Nähe, das wäre die typische links-grüne Taktik in Zürich. Mehr Bewohner – weniger Parkplätze, schliesslich verursacht der wachsende Suchverkehr (Ironie!) ja keinesfalls mehr Lärmbelastungen und nicht mehr Abgase. Nebenbei haben wir bemerkt, dass die Gegend schlecht mit den ÖV erreichbar ist – unglaublich wie die Anwohner bezüglich Parkplätzen schikaniert werden, ausgenommen diejenigen die einen Privatparkplatz mieten können.
Bild 1: Man sieht deutlich wo die blauen Zonen wegradiert wurden – Platz für 2 grössere, oder sogar 3 kleinere Autos (Auf die Bilder klicken für vergrösserte Ansicht.)

 

Viele Wege führen nach Rom. Aber nur einer ist befahrbar? Ein Erlebnisbericht.

Stellen Sie sich vor, eine grüne und autofeindliche Stadt wie Zürich verursacht absichtlich täglich stundenlang Staus und Abgase, obwohl es nicht nötig wäre. Stellen Sie sich vor, es gäbe zwei sehr gute und einfache Möglichkeiten um auf die Autobahn Bern / Basel zu gelangen, unter anderem um das Verkehrsaufkommen besser zu bewältigen, aber nur einer davon darf benutzt werden… Sie müssen es sich nicht vorstellen, denn es ist Realität. Soviel wir wissen seit vielen Jahren!

Ausgangslage: Sie fahren vom Bucheggplatz Zürich auf die Rosengartenstrasse herunter, dann auf die Hardbrücke, und verlassen die Hardbrücke sofort wieder auf der ersten Ausfahrt nach Rechts um Richtung Bern / Basel zu kommen. Alternativ können Sie auch vom Wipkingerplatz oder Escher Wyss Platz auf die Hardturmstrasse Richtung Bern/Basel gelangen.

Bei der Hardturmstrasse kommt das erste grosse Fragezeichen. In der Regel kann man bei der Ampel nicht geradeaus fahren. Meistens ist ein Einbahnstrassenschild auf der Tafel der rechten Spur aktiviert, die Ampel permanent auf rot und es hat sogar eine geschlossene Barriere damit keinesfalls jemand geradeaus fährt. Wann diese Barriere offen und geschlossen ist, wissen wir nicht.

Die Hardturmstrasse geht (wenn die Barriere offen wäre) einige hundert Meter (hauptsächlich durch Industriequartier) weiter vorne in die Bernerstrasse über, welche dann ziemlich direkt auf die Autobahn Bern / Basel führt. Der grösste Teil dieser Strecke verläuft bis auf kleine Ausnahmen sogar zweispurig, oder wäre ohne grossen baulichen Aufwand sogar ausbaubar auf 2 Spuren.

Stattdessen muss man aber meistens links abbiegen.

Die offizielle Verkehrsführung ist nun, ein Stück der Förrlibuckstrasse entlangzufahren, und dann bei den Signalen nach links abzubiegen in die Duttweilerstrasse (folgendes Bild)  wo man dann rechts abbiegen kann auf die Pfingstweidstrasse welche auch zur Autobahn Bern/Basel führt. Nur eben, stauen sich dort täglich viele Autos, auch ist die Strecke mit Ampeln zugepflastert, der Trambetrieb auf der Pfingstweidstrasse führt zu manchen Zeiten auch zu extrem langen Rotphasen für die Autos. Ein riesiges Chaos also.

Nun, könnte man ja nach bereits einiger nervender Zeit im Stau denken, man könne statt via Duttweilerstrasse und Pfingsweidstrasse bei der nächsten Ampel nach Rechts abbiegen (damit man auf der Förrlibuckstrasse bleibt.) Siehe das obige Bild. Das grosse Schild zeigt aber bereits: Zur Autobahn kommt man nur, wenn man links abbiegt. Trotzdem mal rechts abbiegen und schauen wie weit man kommt:

Autsch, am Abend / Nachts hat man schon verloren:

Interessanterweise gilt das Nachtfahrverbot NUR von dieser Richtung her. Kommt man von der anderen Seite her in die Förrlibuckstrasse, gibt es kein Nachtfahrverbot. Die Anwohner stört in dem Fall nur Verkehrslärm für Verkehr Stadt auswärts? Oder wie lässt sich das Nachtfahrverbot Stadt auswärts erklären?

Naja egal, nehmen wir an wir sind vor 21:30 Uhr unterwegs, oder riskieren eine 100 Franken Busse fahren wir mal weiter… (Wir waren übrigens nach 21:30 Uhr dort und fuhren nicht durch das Nachtfahrverbot. Ohne genaue Kenntnisse des Strassennetzes war es gar nicht so leicht auf die andere Seite des Nachtfahrverbots zu gelangen. Wir mussten nur mehrere Kilometer Umweg dafür fahren!)  Die Förrlibuckstrasse mündet nämlich wieder in die Bernerstrasse, die zur Autobahn führt, was am Anfang unserer Story ja durch die Barriere und Geradeaus-Fahrverbot verhindert wurde.

Das wäre ja praktisch und die Barriere wäre umgangen, NUR: Ende Förrlibuckstrasse darf der Autofahrer nur noch rechts abbiegen, wo man wieder die Hardturmstrasse gelangt und dort endet, wo die kuriose Barriere ist. Sprich hat man eine kleine Rundfahrt hinter sich. Wieso darf man dort nicht nach links auf die Bernerstrasse Richtung Autobahn abbiegen? OK, man könnte das mit dem Verkehr begründen (der mindestens von links von der Autobahn her kommt, denn von Rechts kann ja nichts kommen weil dort die Barriere unten ist.) Aber: Velos dürfen links abbiegen, und dies ohne Ampel und ohne dass irgendwelche Sicherheit gewährleistet ist. (Folgendes Bild.) Dies beweist absolut, dass das Linksabbiegeverbot reine Schikane ist und nur der Stau-Erzeugung in der Duttweiler- und Pfingsweidstrasse dient. So dass die Grünen schön weiter über den vielen bösen Verkehr schimpfen können.

Die Ampel auf dem Bild dient NUR den Autos die rechts abbiegen müssen. Die Velos haben eine eigene Spur zum Links abbiegen, ohne Ampel, die sogar so breit ist, dass ein Auto darauf Platz hätte !!

Dies ist nur ein Beispiel, in vielen Orten der Stadt Zürich wird mit solchen Abbiege-Zwängen, oder Abbiege Verboten, manchmal auch Einbahnstrassen der Verkehr umgeleitet oder blockiert, dass regelrecht Staus, längere Fahrstrecken oder Suchverkehr erzeugt wird.

Auch wenn am Abend viel Verkehr von Bern / Basel zurück kommt, der sich auch auf die Bernerstrasse oder Pfingsweidstrasse verteilt, würde das den umgekehrten Verkehrsfluss auf dieser Strecke unserer Meinung nach nicht behindern. Früher oder später staut sich der Vekehr sowieso an Ampeln. Wieso also diese Strecke bewusst blockiert wird, ist extrem fragwürdig! Würde man die Strecke Zweispurig über die Bernerstrasse auf die Autobahn führen, wäre das sogar schneller und ökologischer als über die Pfingsweidstrasse, welche sonst schon stark befahren ist. Wir nennen das Ganze: Absichtliche Manipulation des Strassenverkehrs. Die Grünen meinen bald seit 30 Jahren, dass solche eine Taktik die Autofahrer vertreibt, aber das funktioniert nun mal nicht!

Anhang:

Was uns auch aufgefallen ist: Wir haben um nicht in den Verkehr zu kommen und um Fotos machen zu können, eine späte Zeit ausgewählt zwischen 23 und 1 Uhr nachts. Das verrückte ist, dass wir durch die Stadt fast gleich lang zur Pfingsweidstrasse hatten, als wären wir tagsüber unterwegs gewesen. Zeitweise waren wir die einzigen auf der Strasse, aber nahezu ALLE Ampeln laufen bis 1 Uhr nachts. An den leersten Orten hat es Fussgängerampeln die dauernd grün werden obwohl kein Mensch mehr zu Fuss unterwegs ist. An den kleinsten harmlosesten Kreuzungen wo für eine Strasse meistens noch „Kein Vortritt“ signalisiert ist, laufen die Ampeln bis 1 Uhr nachts. Die Stadt könnte unzählige Kreuzungen bereits ab 21, 22 oder 23 Uhr auf orange blinkend umstellen, die Autos kämen zurecht, und Velofahrer sind ja offiziell freigesprochen, dass sie sich nicht an Ampeln halten müssen, wären also auch nicht durch orange blinkende Ampeln gefährdet oder eingeschränkt.

Auch gäbe es theoretisch moderne Sensoren, die ohne allzu grossen Kostenaufwand bei grösseren Kreuzungen die Ampeln je nach Verkehrsaufkommen optimal steuern könnten, oder wenn sich nachts ein einzelnes Auto nähert, dessen Fahrspur frühzeitig auf grün schalten. Diese Ampel-Politik verursacht ebenfalls unzähliges unnötiges Anhalten und Abfahren. Abgas- und Lärmerzeugung, wie sie ja eben nicht erwünscht ist… Tagsüber verursacht das veraltete Ampelsystem vermutlich einen riesigen wirtschaftlichen Schaden, durch Blockieren von Geschäftsleuten, Vertretern, Handwerkern, Kurieren usw. Wir haben selbst nicht das fundierte Wissen für neue Sensoren und Ampelsysteme, aber diejenigen die in der Stadt in den zuständigen Ämtern sitzen, sollten dieses Wissen haben. Anstatt den ganzen Tag nur 30er Zonen Schilder in Auftrag zu geben…