Da wollten doch tatsächlich die JUSO „Jungsozialisten“ der Stadt Zürich die ganze Stadt Zürich autofrei machen. Ihr Initiativtext (klick hier) sah vor, dass das ganze Stadtgebiet vom individuellen Autoverkehr befreit werden soll. Die übliche Leier: Mehr Raum schaffen für Fussgänger, Velofahrer (obwohl, die haben ja schon die Trottoirs die sie statt der vielen Velowege nutzen welche für Millionen Franken gebaut wurden), mehr Grünflächen usw. Als hätte es in Zürich nicht schon extrem viele solche Freiräume und Möglichkeiten. Nach dem Stopp der Initiative wurde das Ganze natürlich schnell und unauffällig von der Webseite der JUSO entfernt, daher verweist obiger Link auf das Internetarchive archive.org wo der Text nachzulesen ist.
Ausnahmen wären vorgesehen gewesen für Gewerbe, öffentliche Dienste und behinderte oder mobilitäts eingeschränkte Personen.
Das Bundesgericht hat nach längerem Streit die Initiative als ungültig erklärt. Kantone und Gemeinden sind nicht befugt, den motorisierten Verkehr generell zu beschränken, da dies mit anderen übergeordneten Gesetzen in Konflikt geraten würde.
Zu dieser Initiative, oder der Idee für eine total autofreie Stadt können wir nur folgendes sagen, bzw. wäre interessant von der JUSO zu wissen, wie man all das umsetzen könnte…
– Durch viel gewerblicher Verkehr, Taxis, Fahrzeuge mit Ausnahmen, Tram und Bus gäbe es trotzdem viel Verkehrslärm, man könnte trotzdem nicht auf der Strasse spazieren oder man könnte das Strassennetz nicht rückbauen / verkleinern, da ja doch jedes Wohnhaus erreichbar sein muss. Oder sollen Klempner, Behindertentaxi, Lieferdienste oder die Feuerwehr 500 Meter in der Nähe parkieren, und mit einem Velo oder Trottinett zum Zielort fahren?
– Die Steuerzahler müssten ein Vermögen zahlen für die Aufrechterhaltung von kaum genutzten Strassen.
– Die ÖV müssten massiv ausgebaut werden, jahrelanger Baulärm, Milliarden Kosten müssten in Kauf genommen werden. Die grösste Geldquelle für den ÖV, die durch Quersubventionen stattfindet würde wegfallen: Die Autofahrer und deren Steuern auf Auto, Benzin, Strassen usw.
– Sollen Grossfamilien statt einmal pro Woche, 4 mal pro Woche einkaufen gehen und alles mit den ÖV heimschleppen? Was bei einer grösseren schweren Anschaffung? Alles mit dem Tram oder Taxi heimfahren?
– Wie sollten all die Leute zu Genehmigungen kommen, wenn sie aus gesundheitlichen Gründen nicht Auto fahren könnten? Müssten die wegziehen, umziehen? Was mit Leuten die Nachts arbeiten? Wie kämen die zur Arbeit? Mit dem Taxi? Wer würde das bezahlen?
– Firmen und Gewerbe würden sich aus Zürich zurückziehen, Läden, Restaurants, Tourismus und vieles mehr würde längerfristig finanziell mehr leiden als beim Corona Lockdown, die Stadt wäre in wenigen Jahren pleite.
– Wir könnten noch 10 weitere solche Punkte oder Fragen hinschreiben, aber die Grünen hätten sowieso keine Antwort darauf. Vor allem die Grünen und Linken die immer nach Freiheit und Eigenverantwortung schreien, sogar bei gesundheitsgefährdenden Dingen wie Rauchen, sonstigen Drogen oder aktuell dem Corona Virus? Die wollen ja nicht einmal eine Schutzmaske anziehen im Tram, obwohl das einfacher ist, als am Morgen seine Schuhe zuzubinden oder die Hosen anzuziehen.
Was ist mit der FREIHEIT der Autofahrer? Wieso überhaupt rechtfertigen für das Auto fahren? Manche brauchen es nicht, aber sie wollen es. Es ist die persönliche Freiheit für jeden ein Auto zu nutzen. Und wieso werden nur Autofahrer gebüsst, wenn sie gegen Gesetze verstossen? Wieso dürfen täglich zehntausende Velofahrten auf dem Trottoir gemacht werden, Rotlichter und Einbahnstrassen von Velofahrern ignoriert werden? Ohne dass es kontrolliert oder Bussen ausgesprochen werden?
Man will Städte gedankenlos und ohne Konzept Auto frei machen, man diskutiert über Wörter wie Mohrenkopf oder das Bild auf dem Uncle Bens Reis, aber man kümmert sich nicht um die wirklichen Probleme. Und statt die Autos in der Stadt zu tolerieren, und viele andere Umwelt-Probleme zu lösen, oder auch andere Probleme der Stadt wie Einwanderung, Überbevölkerung, Platzprobleme usw, verursacht man erst Staus und Abgase, durch Manipulation des Strassennetzes oder Abbauen von Parkplätzen. JUSO, merkt ihr nicht, dass das Alles nicht zusammenpasst und welchen Schaden ihr SELBST anrichtet?
1. Die Gemeindeordnung wird wie folgt geändert:
Art. 2quinquiesAbsatz 2 (neu)
Das Stadtgebiet wird vom individuellen Motorfahrzeugverkehr befreit und Alternativen werden entsprechend gefördert. Die zwingenden Bestimmungen des kantonalen Rechts und des Bundesrechts bleiben vorbehalten. Erlaubt bleibt ferner der Motorfahrzeugverkehr, soweit er zur Versorgung der Bevölkerung und des Gewerbes, zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Dienste und des öffentlichen Verkehrs, sowie zur Gewährleistung der Mobilität für Menschen mit Behinderung oder eingeschränkter Mobilität erforderlich ist.
Abs. 2 und 3 werden zu Abs. 3 und 4.
Art. 125 Übergangsbestimmungen
Die zuständigen Behörden haben innert nützlicher Frist nach Annahme der Initiative durch das Volk die entsprechenden Beschlüsse zur Durchsetzung der Änderungen gemäss Art.2 quinquies Absatz 2 zu erlassen.
2. Der Stadtrat setzt diese Ergänzungen der Gemeindeordnung nach Genehmigung durch den Regierungsrat in Kraft.
Begründung:
Die Volksinitiative strebt eine visionäre Stadt Zürich an. Durch die Befreiung vom individuellen Motorfahrzeugverkehr soll Platz für öffentliche Verkehrsmittel, Fahrräder und Fussgänger_innen sowie mehr Freiraum geschaffen werden. Durch den frei werdenden Raum soll die Stadt lebenswerter und ökologischer gemacht und Grünflächen gefördert werden.
